Gemeinde Bättwil

Erneuerung Hauptstrasse
Der Projektentwurf für die Sanierung der Hauptstrasse wurde vorgelegt und nach Vernehmlassung beim Kanton und bei der Gemeinde verabschiedet.
Das Ingenieurbüro Sutter AG wird das Bau- und Ausführungsprojekt nun durchführen. Voraussichtlicher Baubeginn ist der 1. November 2011.
Die Erneuerung soll in zwei Etappen erfolgen. Der Abschnitt zwischen OZL bis zur Kreuzung Talstrasse soll später, mit der Erneuerung der Talstrasse in Flüh, realisiert werden. Nebst der Realisierung eines einseitigen Velostreifens in Richtung Flüh sind nur noch kleinere Anpassungen gegenüber der heutigen Situation vorgesehen. Auf einen Velostreifen talabwärts wird verzichtet, da in dieser Richtung der Geschwindigkeits-Unterschied zu den Motorfahrzeugen geringer ist als in Richtung Flüh und somit die Sicherheit ausreichend ist.

Bachputzete
Fast keine Einwohner haben die am 18. Juni zusammen mit Witterswil organisierte Bachputzete besucht. Die Anwesenden haben trotzdem, bei kühlem und regnerischem Wetter, ein Drittel des Bachlaufes "geputzt" und dabei ca. 500 kg problematischer Pflanzen (hauptsächlich Japanisches Springkraut) entfernt. Die Reinigung des restlichen Bachlaufes wird durch den technischen Dienst durchgeführt.

Suchthilfe
Seit bald zwei Jahren werden die gesetzlichen Dienstleistungen im Suchtbereich und der Suchtprävention in den Bezirken Dorneck und Thierstein von der Suchthilfe Olten angeboten. Die Ammännerkonferenz ist mit dem Angebot der Suchthilfe weitgehend zufrieden. Nun hat sich die Suchthilfe Olten neu organisiert und tritt künftig nicht mehr als Teil des Regionalvereins OGG (Olten, Gösgen, Gäu), sondern als Suchthilfe Ost GmbH (www.suchthilfe-ost.ch) auf. Um die Zusammenarbeit mit der Suchthilfe fortzusetzen, müssen die Gemeinden resp. die Sozialregionen Gesellschafter der GmbH werden.
Die dafür erforderlichen Anteilscheine an die Gesellschaft sollen für einen symbolischen Franken erworben werden. Die Ammännerkonferenz hat einen Bericht über die Aktivität der Suchthilfe im Bezirk verlangt, danach soll jede Gemeinde über den Beitritt in der Suchthilfe-Ost GmbH entscheiden. Die Kosten pro Einwohner bleiben trotz dieser neuen Gesellschaftsform unverändert.

Schulzahnpflege
Nachdem die Zahnarztgesellschaft des Kantons Baselland die bisherige Vereinbarung mit den solothurnischen Gemeinden bezüglich der Schulzahnpflege einseitig gekündigt hat, läuft diese nun per Ende Juli 2011 ab. Trotz Bemühungen seitens der Ammännerkonferenz konnte keine Einigung mit der Zahnarztgesellschaft gefunden werden. Diese beharren darauf, dass die Gemeinden die Zahnarztrechnung direkt bezahlen sollten, obwohl es in der Vergangenheit kaum unbezahlte Rechnungen gegeben hat. Mit dem Ablauf der Vereinbarung fällt auch der Vorzugstarif für Schulzahnpflege weg. Somit werden neu pro Taxpunkt Fr. 3.80 anstelle 3.10 verrechnet. Die Vereinbarungen mit den Zahnarztgesellschaften Basel-Stadt und Solothurn sind weiterhin gültig und somit bleibt dort der Taxpunkt bei Fr. 3.10 unverändert.
Kommt keine nachträgliche Einigung zu Stande, werden ab August die Gemeinden nur noch 3.10 pro Taxpunkt gemäss Schulzahnpflegereglement übernehmen. Die Differenz müssen dann die Eltern selbst bezahlen.

Genehmigung Schlussrechnung Investitionskredite
Der Gemeinderat hat die Schlussrechnung folgender Investitionsanträge genehmigt:

BLT Tramtaufe
Die Mitglieder des BLT Beirates haben die Organisation der Tramtaufe im solothurnischen Leimental weiter geplant. Das Tauffest wird in Rodersdorf stattfinden. Die Gemeinden sollen je einen Beitrag von Fr. 500.- für das Rahmenprogramm sprechen. Der Gemeinderat hat diesen Beitrag genehmigt.

Überarbeitung Reittierreglement
Der Gemeinderat hat in zwei Lesungen eine Überarbeitung des Reittierreglements beraten und beschlossen. Das neue Equiden-Reglement enthält nebst einigen Anpassungen an die aktuellen Gegebenheiten keine wesentlichen Neuerungen. Lediglich wird nicht mehr zwischen beschlagenen und unbeschlagenen Equiden unterschieden werden. Auch soll die Kennzeichnungspflicht aufgehoben werden.
Das angepasste Reglement soll anlässlich der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im September zur Genehmigung vorgelegt werden.

BLT Tramtaufe
Manfred Erb, der Vertreter der Gemeinde Bättwil im Beirat der BLT, informierte den Gemeinderat über die Einführung der neuen Tango-Trämli auf der Linie 10. Diese sollen jeweils die Wappen einer Gemeinde tragen und dementsprechend feierlich getauft werden. Die Durchführung der Tauf-Feste ist im Herbst 2011 vorgesehen. In diesem Zusammenhang soll am 26. November 2011 das Trämli mit den Wappen der Solothurner Gemeinden getauft werden. Die BLT hat bereits das Konzept und den Ablauf für das Fest definiert. Die BLT wird dafür alles, bis auf Wasser und Strom, zur Verfügung stellen. Noch zu bestimmen ist der Taufpate oder die Taufpatin sowie der Standort für das Fest. Denkbar wäre beim Bahnhof in Flüh oder bei der Tramschlaufe in Rodersdorf. Die Vertreter der Gemeinde werden diesbezüglich noch einen Vorschlag ausarbeiten. Der Gemeinderat hat diese Informationen zu Kenntnis genommen und wird, wenn das definitive Konzept vorliegt, darüber entscheiden.

Baumersatz vor dem Birkenhof
Nachdem die Birke auf dem Platz vor dem Birkenhof gefällt werden musste, hat der Gemeinderat beschlossen, wieder einen neuen Baum an dieser Stelle zu setzen. Die BuK schlägt vor, entweder eine Platane oder ein Rotahorn zu pflanzen. Beide Bäume sind gleich teuer. Eine Birke soll nicht mehr gepflanzt werden, da dieser Baum für Allergiker problematisch ist. Der Gemeinderat hat sich für den Rotahorn entschieden. Dieser wird durch den Technischen Dienst gepflanzt.

OZL Vorstand
Simona Cerletti hat den Gemeinderat informiert, dass sie an der kommenden Delegiertenversammlung vom September 2011 aus dem Vorstand des Zweckverbands Schulen Leimental (ZSL) zurücktreten wird. Diese Vakanz wird ausgeschrieben. Ein entsprechendes Schreiben wird mit der Einladung zur Gemeindeversammlung in alle Haushalte verteilt. Falls sich niemand für dieses Amt melden sollte, wird Rolf Gschwind zum Vorstandsmitglied und François Sandoz erneut Delegierter.

Rechnung 2010
Anlässlich einer zweiten Lesung hat der Gemeinderat die Rechnung 2010 definitiv genehmigt und zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet. Die Rechnung 2010 schliesst, nach einer zusätzlichen Abschreibung auf dem Verwaltungsvermögen von Fr. 100'000.- sowie der Korrektur der Debitoren-Differenzen über Fr. 349'000.- zu Lasten der Steuereinnahmen, mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 31'926.74.
Weiter hat der Gemeinderat den definitiven Erläuterungsbericht der RPK zu Kenntnis genommen und besprochen. Die Stellungnahme des Gemeinderates zum Bericht wird noch rechtzeitig für die Gemeindeversammlung erstellt.

Pflichtenheft BuK
Der Gemeinderat hat das überarbeitete Pflichtenheft der Betriebs- und Unterhaltskommission gemeindeeigener Bauten (BuK) verabschiedet. Im Wesentlichen wurde das Pflichtenheft an die aktuellen Gegebenheiten angepasst (z.B. Verkauf Armen-Häuschen) und in Übereinstimmung mit dem neuen Geschäftsreglement gebracht. Die Aufgaben der BuK sind jedoch unverändert geblieben. Das Pflichtenheft wird der BuK zugestellt und auf die Homepage gesetzt.

Rechnung 2011
Der Gemeinderat hat den Stand der laufenden Rechnung 2011 per April 2011 zu Kenntnis genommen. Es wurden keine nennenswerten Abweichungen gegenüber dem Budget festgestellt. Allerdings ist die Rechnung nach 4 Monaten noch nicht sehr aussagekräftig.

Prüfung Rechnung 2010 durch die RPK
Der Präsident der RPK, C. Andreatta, hat den Gemeinderat persönlich über die Ergebnisse der durchgeführten Revision der Rechnung 2010 informiert. Die Revision ist ohne Problem verlaufen. Es wurden keine wesentlichen Fehler oder Unstimmigkeiten entdeckt, sodass die Rechnung der Gemeindeversammlung ohne Einschränkungen zur Annahme empfohlen wird. Des Weiteren hat C. Andreatta die einzelnen Feststellungen erläutert, welche im Erläuterungsbericht zuhanden des Gemeinderates aufgeführt werden. Der definitive Bericht wird durch die RPK noch rechtzeitig für die Veröffentlichung vor der GV fertig gestellt und abgegeben werden.

Ingenieurarbeiten Sanierung Werkleitung Hauptstrasse
Die Ingenieurarbeiten für die Werkleitungen (Ersatz Wasserleitungen) werden in Absprache mit der WeKo dem Ingenieurbüro Sutter AG vergeben. Die Sutter AG wurde auch vom Kanton mit der Planung und Bauleitung der Fahrbahnsanierung beauftragt. Somit ist eine optimale Koordination der Arbeiten sichergestellt. Als Alternative wäre eine teilweise Planung und Koordination der Rohrleitungsarbeiten durch die WeKo selbst in Frage gekommen. Aufgrund der Komplexität des Vorhabens wurde die Lösung mit dem Ingenieurbüro Sutter vorgezogen.

Sanierung Heizung Primarschule Witterswil
Die Heizung der Primarschule in Witterswil ist mittlerweile mehr als 20 Jahre alt und muss mittelfristig saniert oder ersetzt werden. Zudem entspricht die Isolation des alten Teils der Schule nicht mehr den heutigen Anforderungen. Durch eine Erneuerung der Wärmeerzeugung und der Gebäudeisolation kann eine wesentlich bessere ökonomische und ökologische Lösung realisiert werden. Der Gemeinderat von Witterswil hat eine Studie diesbezüglich erstellen lassen und wird eine Entscheidungsgrundlage bezüglich der Sanierung durch eine Arbeitsgruppe vorbereiten lassen. Da Bättwil als Besitzer des Schulhausanbaus ebenfalls betroffen ist und sich eventuell an der Sanierung beteiligen wird, hat uns Witterswil eingeladen, einen Vertreter für die Arbeitsgruppe zu bestimmen. Der Gemeinderat hat dazu den Präsidenten der BUK, A. Busslinger, gewählt.

Schadenfall Tennisclub Landskron
Kurz vor Weihnachten 2010 ist ein Wasserschaden in der Tennishalle des TC Landskron entstanden. Der Schaden ist durch die schnelle Schneeschmelze zusammen mit den starken Regenfällen ausgelöst worden. Die Drainage im Bereich der Tennishalle konnte die anfallende Wassermenge nicht aufnehmen, was zu einem Rückstau und Wassereinbruch in die Tennishalle führte.
Die Verantwortlichen des Tennisclubs haben den Zustand der Drainage und somit die Gemeinde als Werkeigentümer der Drainage für den Schaden verantwortlich gemacht und verlangen, dass die entstandenen Kosten durch die Gemeinde übernommen werden. Diese Forderungen wurden unserer Versicherung, der Basler, weitergeleitet. Diese hat anschliessend die Haftungsfrage durch eine Expertise klären lassen und ist zum Schluss gekommen, dass eine Haftung der Gemeinde nicht vorliegt und hat deshalb die Forderung des Tennisclubs abgelehnt. Die Tatsache, dass die Drainage teilweise verstopft war und durchgespült werden musste, ist laut dem Experten der Versicherung nicht für den Schaden verantwortlich.

AKW Fessenheim
Anlässlich des letzten Treffens der Gemeindepräsidenten des solothurnischen Leimentals wurde vorgeschlagen, dass die Gemeinden die Forderungen vom Kanton Basel-Stadt und Baselland nach der Stilllegung des AKW Fessenheim unterstützen sollten. Zu diesem Zweck soll ein gemeinsames Schreiben an die französischen Behörden geschickt werden. Der Gemeinderat hat dem Vorschlag zugestimmt. Das Schreiben wird nach Genehmigung aller Gemeinden verfasst und verschickt.

Subventionen für KiTa und Tagesfamilien
Die Arbeitsgruppe, die seit einiger Zeit ein Konzept für die finanzielle Unterstützung von Kindertagesstätten und Tagesfamilien ausarbeitet, hat in Zusammenarbeit mit der Fachstelle "Netz" nun konkrete Vorschläge zur Subventionierung der Angebote für die Kinderbetreuung vorgelegt. Nach diesem Modell sollen die Eltern und nicht die Institutionen resp. Kindertagesstätten direkt unterstützt werden. Die Subventionierung soll einkommensabhängig gestaltet werden. Jede Gemeinde soll zudem die Höhe der Subventionen aufgrund ihrer Finanzmöglichkeiten definieren können. Diese Lösung wäre ähnlich gestaltet wie die Subventionierung der Zahnarztkosten für Schüler.
Der Gemeinderat hat von diesem Lösungsvorschlag Kenntnis genommen und grünes Licht für die Weiterbearbeitung der Vorlagen gegeben. Die ausgearbeitete Lösung soll anlässlich der geplanten ausserordentlichen Gemeindeversammlung im September vorgelegt werden.

Novartis Partnerschaftstag
Der Gemeinderat hat beschlossen, künftig nur noch alle zwei Jahre bei dem Novartis-Partnerschaftstag mitzumachen. Dabei wird jeweils eine Gruppe von freiwilligen Novartis-Mitarbeitern unter der Leitung des technischen Dienstes anstehende Arbeiten im Bereich Umwelt- und Naturschutz, wie zum Beispiel Waldrandpflege oder weitere nützliche Arbeiten auf dem Gemeindegebiet, ausführen. Diese Entscheidung wurde getroffen, da in Bättwil relativ wenig passende Arbeiten vorhanden sind, man jedoch diese positive Aktion der Novartis weiterhin unterstützen möchte.

Rechnung 2010
Der Gemeinderat hat in Anwesenheit von Paul Schönenberger die erste Lesung der Rechnung 2010 durchgeführt. Es wurden diverse Fragen zu den einzelnen Konten und Abweichungen diskutiert resp. geklärt. Die Rechnung sieht dank höheren Steuereinnahmen und dem Verkauf der Parzelle 996 (Armenhäuschen) deutlich besser aus als budgetiert. Die Rechnung 2010 wird somit mit einem Ertragsüberschuss abschliessen.

Debitoren Differenz
Herr Paul Schönenberger wurde vom Gemeinderat beauftragt, die Debitoren-Differenz, welche anlässlich der Rechnung 2009 entdeckt und noch nicht bereinigt wurde, zu untersuchen und die Ursache dafür zu eruieren.
Herr Schönenberger hat die Ergebnisse seiner Untersuchung in einem Bericht zu Handen des Gemeinderates und der Rechnungsprüfungskommission zusammengefasst und hat zwei Anträge zur Bereinigung resp. Korrektur der Debitoren-Differenz gestellt. Anstelle der vermuteten positiven Abweichung im Bereich Steuern hat sich herausgestellt, dass die Differenz in der Buchhaltung negativ ist und zulasten der Steuereinnahmen 2011 korrigiert werden soll. Weiter ist eine kleinere Differenz zu Gunsten der Abwasserrechnung zu verbuchen. Die Details zu diesen Differenzen werden anlässlich der Gemeindeversammlung bekanntgegeben. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Korrekturbuchungen zugestimmt.

Sitzbank Güterregulierung
Im Rahmen des erfolgreichen Abschlusses der Güterregulierung hat das zuständige Ingenieurbüro B. Hänggi der Gemeinde Bättwil eine Sitzbank gestiftet. Das Setzen der Bank wird die Firma Stöcklin in Ettingen kostenlos übernehmen. Der Gemeinderat hat nun den Standort für die Sitzbank bestimmt. Diese wird am Bach im zugänglichen Bereich der Naturschutzstreifen installiert.

Erneuerung PC Verwaltung
Im Rahmen der Erneuerung des Vertrages für die EDV-Lösung der Gemeinde wurden nun die PC-Arbeitsplätze auf der Verwaltung durch die Firma RUF ersetzt. Dabei wurden die alten Bildschirme nicht erneuert. Diese sind jedoch relativ klein (nur 17 Zoll), was den heutigen Anforderungen für lange Arbeitszeiten am PC nicht mehr genügt. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, dass neue, grössere Monitore für die Mitarbeiter/innen der Verwaltung angeschafft werden sollen. Die alten PC-Stationen sollen der Primarschule abgegeben werden, um dort als fixe Schulzimmer-PCs verwendet zu werden.

Sponsoring Leimentaler Open Air
Der Gemeinderat hat weiter einem Sponsoring-Beitrag von Fr. 500.- zu Gunsten des Leimentaler Open Air zugestimmt. Dieser Beitrag ist unverändert gegenüber den früheren Jahren und war im Budget vorgesehen.

Organisation Verwaltung
Der Gemeinderat hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit Witterswil resp. mit Herrn Bruno Thommen im Bereich Verwaltung zu beenden. Grund dafür ist, dass die Zusammenarbeit auf der Verwaltung zwischen Herrn Thommen und den weiteren Angestellten zunehmend schwierig wurde und - obwohl diverse Gespräche stattgefunden haben - das Problem nicht mehr anders zu lösen war.
Nun werden Herr Schönenberger die Aufgabe des Finanzverwalters und François Sandoz die Personalführung übernehmen. Die Zusammenarbeit mit Herrn Thommen soll per Ende Juni beendet werden. Bis dann wird er auch seine Überstunden abbauen.

DV ZSL, Rechnung OZL
Anlässlich der Delegiertenversammlung vom 24. März 2011 ist die Rechnung des OZL genehmigt worden. Diese schliesst mit einem kleinen Ertragsüberschuss, was bedeutet, dass Bättwil eine Rückzahlung von Fr. 10'856.- erhalten wird.
Die beantragte Anpassung der Pensen für die Schulleiterinnen von Primarschule und Kindergarten wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

Projekt Benkenstrasse
Das Projekt für den Ausbau der Benkenstrasse im Bereich Eichacker wurde durch den Planer vorgelegt. Der Gemeinderat wird nun die Unterlagen prüfen und eine Stellungnahme abgeben. Die präsentierte Variante mit Velospuren rechts und links der Fahrbahn und ohne Trottoir entspricht grundsätzlich der Vorstellung des Gemeinderates.

Colour Key
Auf Wunsch der Trägerschaft der Colour Key hat die Gemeinde ein Schreiben an alle Bättwilerinnen und Bättwiler mit dem Jahrgang 1996 verschickt. Diese können die Colour Key Karte für ein Jahr gratis beziehen. Mit der Karte können Jugendliche bis 25 von Vergünstigungen und Gratisangeboten im Bereich Freizeit profitieren. Die Karte kostet normalerweise Fr. 30.- für einen Jahr.

Feuerwehrrat
Der Feuerwehrrat hat informiert, dass die Einweihung des neuen Tanklöschfahrzeugs am 10. September 2011 stattfinden wird. Zu diesem Anlass wird die Feuerwehr ein Fest organisieren.

Sanierung von Strassensammlern
Für die Sanierung von defekten Strassensammlern auf dem Gemeindegebiet wurden Offerten eingeholt und die Kosten zusammengestellt. Es sind ca. 80 Strassensammler betroffen. Teilweise können diese Arbeiten durch den Werkhof erledigt werden.
Um grösseren Schäden oder Unfälle zu vermeiden, muss die Sanierung jedoch rasch durchgeführt werden. Da die Sanierungskosten deutlich über dem Budget der laufenden Rechnung liegen, wird anlässlich der Gemeindeversammlung im Juni ein entsprechender Kreditantrag gestellt. Es wird mit Kosten von ca. Fr. 60'000.- inkl. Eigenleistungen des Werkhofes gerechnet.

Kanalreinigung
Bei den jährlichen Wartungsarbeiten wurden im alten Bach und in der Zulaufleitung grosse Kalkablagerungen festgestellt, welche Rückstauungen verursachen können. Um Schäden zu verhindern, müssen diese Sauberwasserleitungen dringend gespült und dabei die Kalkablagerungen entfernt werden. Der Gemeinderat hat der Firma Marquis für Fr. 3'000.- den entsprechenden Auftrag erteilt.

Ersatz Kanalisationsschachtabdeckungen
Bei den jährlichen Wartungsarbeiten sind weiter bei zwei Kanalisationsschacht-abdeckungen erhebliche Mängel festgestellt worden. Diese Schachtabdeckungen sind korrodiert und weisen Risse auf. Auch ist der eingegossene Beton in einem schlechten Zustand. Bei Schächten handelt es sich um den Schacht bei der Einfahrt in die Schulgasse und um einen Schacht in der Rebenstrasse. Für die nötige Sanierung wurde der Firma Stöcklin ein Auftrag für Fr. 6'000.- erteilt.

Umgestaltung Friedhof
Auf Antrag der WeKo hat der Gemeinderat folgende Aufträge für die Umgestaltung des Friedhofes gemäss dem im Dezember genehmigten Konzept vergeben:

1. Auftrag zur Erstellung der Aschengruft, ø 150 cm, Höhe 150 cm, an die Firma Gebrüder Stöcklin & Co. AG
2. Stellriemen-, Weg- und Rasenarbeiten an die Firma Schwyzer Bau GmbH aus Hofstetten

Die Gesamtsumme liegt im Rahmen des genehmigten Investitionskredites.
Als erstes wird die Aschengruft erstellt. Die weiteren Arbeiten sollen anschliessend rasch ausgeführt werden, so dass der frisch angesäte Rasen nicht im Hochsommer gespritzt werden muss.

Genehmigung ZSOL Rechnung 2010
Die Rechnung 2010 der Zivilschutzorganisation Leimental, welche besser als budgetiert abschliesst, wurde genehmigt. Der Beitrag pro Einwohner liegt bei Fr. 9.49, budgetiert waren Fr. 10.50.

Genehmigung der neuen Statuten des ZSL
Die Zivilschutzorganisation Leimental (ZSOL) soll in einen Zweckverband umgestaltet werden. Nun wurden die bereinigten Statuten des neuen Zweckverbandes zur Genehmigung zugestellt. Der Gemeinderat hat diese geprüft und ohne Einwände zugestimmt. Die Umwandlung in einem Zweckverband muss nun durch die Gemeindeversammlung aller Mitgliedgemeinden genehmigt werden. Die neue Organisationsform hat keine Kostenerhöhung für die Gemeinde zur Folge.

Ackerbaustelle
Die jährliche Kontrolle der Erhebung von Agrardaten, sog. Ackerbaustelle, wurde bislang durch die Gemeindeverwaltung, Regula Steccanella, geführt. Da sie nun nicht mehr da ist und zudem eher unüblich ist, dass diese Kontrolle durch die Verwaltung ausgeübt wird, hat der Gemeinderat beschlossen, die Ackerbaustelle auszugliedern. Normalerweise wird die Ackerbaustelle von einem Landwirt geführt. Künftig wird Rolf Gschwind die Aufgaben der Ackerbaustelle wahrnehmen.

Jugendraum
Der Gemeinderat hat dem von der BuK, gemäss Vorgaben der Gebäudeversicherung, ausgearbeitete Brandschutzkonzept weitgehend zugestimmt. Die entsprechenden Arbeiten, hauptsächlich Nachrüstung mit Not-Beleuchtung und Ergänzung der Signalisierung der Notausgänge, werden ausgeschrieben.

Neuregelung Grundbuchpläne
Bis anhin hatte die Gemeinde Kopien der Grundbuchpläne (sog. Gemeindepläne) auf der Verwaltung. Diese wurden in einem Turnus von ca. 2 - 4 Jahren durch das Nachführungsgeometerbüro nachgeführt und neu ausgedruckt.
Seit einiger Zeit werden diese Daten auf der kantonalen Homepage unter dem SOGIS (Geografisches Informationssystem des Kantons Solothurn) öffentlich zur Verfügung gestellt und wöchentlich aktualisiert. Teure Gemeindepläne, welche rasch überholt sind, machen daher kaum mehr Sinn. Der Gemeinderat hat deshalb auf Empfehlung des Amtes für Geoinformation beschlossen, künftig diese Gemeindepläne nicht mehr zu beziehen.

Schnellste(r) solothurnische(r) Leimentaler/in
Im Rahmen der Sporttage Hofstetten-Flüh wird der oder die "Schnellste(r) solothurnische(r) LeimentalerIn" erkoren. Nun schlägt der Gemeinderat von Hofstetten-Flüh vor, dass künftig die Sprintläufe ins OZL in Bättwil durchgeführt werden und dass die Gemeinde mit den meisten Siegern des Sprintanlasses die Veranstaltung im Jahr darauf im eigenen Dorf organisiert. Somit soll der Anlass eine regionale Veranstaltung werden. Der Anlass würde aber weiterhin, wenn gewünscht, vom bisherigen Organisationskomitee vorbereitet werden. Lediglich sollte die Standortgemeinde die Bewirtung der Zuschauer und SportlerInnen übernehmen.
Der Gemeinderat hat die Anfrage von Hofstetten-Flüh grundsätzlich positiv beantwortet, jedoch darauf hingewiesen, dass wir auf die Unterstützung des OK angewiesen wären, falls der Anlass in Bättwil durchgeführt werden sollte.

Abwasserverband Hinteres Leimental
Der Gemeinderat hat folgenden Änderungen der Gemeindevertretung in dem Abwasserverband Hinteres Leimental zugestimmt:

• Herr Norman Humm (bisher Vorstandsmitglied) wird neu Delegierter.
• Frau Yvonne Kilcher (bisher Delegierte) wird neu in den Vorstand gewählt und den Bereich Finanzen von Norman Humm übernehmen.

Diese Änderungen sollen an der nächsten DV des Verbandes genehmigt werden.

Öko-Vernetzungsprojekt
Für die Kontrolleur-Funktion im Rahmen des Öko-Vernetzungsprojektes konnte Herr Markus Haberthür aus Hofstetten verpflichtet werden. Er wird diese Aufgaben für mehrere Gemeinden des hinteren Leimentals übernehmen, was eine optimale Lösung darstellt.

Velounterstand BLT Haltestelle Bättwil
Auf Wunsch des Gemeinderates wird die BLT die Realisierung eines Velounterstandes unmittelbar bei der Haltestelle Bättwil prüfen. Sofern das benötigte Land an der Böschung neben dem Tramhäuschen erworben werden kann, sollte das Vorhaben realisierbar sein. Die Kosten würden sich die Gemeinde und die BLT teilen. Die BLT wird nun ein Vorprojekt durchführen und die Frage des Landerwerbs klären.

Neuer Baum vor dem Birkenhof
Anstelle der gefällten Birken vor dem Birkenhof wird ein neuer Baum gepflanzt. Was für ein Baum wurde jedoch noch nicht bestimmt. Lediglich wurde beschlossen, keine Birken mehr anzupflanzen, da diese Allergien hervorrufen können. Die Möglichkeit, anstelle eines Baumes diesen Bereich zu pflastern und somit den Platz vor dem Birkenhof geräumiger und für Anlässe besser nutzbar zu machen, wurde nach eingehender Diskussion schliesslich verworfen. Der Baumstumpf wird nun gefräst und im Herbst der neue Baum gepflanzt. Die Arbeiten werden durch den Technischen Dienst durchgeführt.

Elektrische Installation im Birkenhof
Der Gemeinderat hat nach diversen Abklärungen durch die BuK folgende Anpassungen der elektrischen Installation im Birkenhof beschlossen:

1. Montage einer UV-Beleuchtung im Foyer vor dem Eingang in die Verwaltung, um zu verhindern, dass die dort platzierten Pflanzen nach kurzer Zeit aufgrund fehlendem natürlichen Licht kaputt gehen.
2. Verlegung eines Netzwerk-Kabels ins Büro vom Werkhof, um dort einen PC-Arbeitsplatz einrichten zu können. Der PC im Sitzungszimmer kann somit gezügelt werden und die Mitarbeiter des technischen Dienstes haben dann vom Werkhof direkt Zugriff auf E-Mails/Internet und können künftig auch einfacher die Wasserdaten der WHL überwachen und ihre Stunden erfassen.
3. Des weiteren soll eine Zeitschaltuhr für die Beleuchtung des Foyers installiert werden. Damit soll verhindert werden, dass die Lampen im Foyer den ganzen Tag eingeschaltet bleiben und dadurch auch Strom gespart werden.

Für diese Anpassungen der elektrischen Installation sind Kosten von ca. Fr. 3'000.- veranschlagt.