Werte Bättwilerinnen und Bättwiler
Die am 31.10.11 publizierte Mitteilung über die Aufhebung eines Beschlusses der Gemeindeversammlung vom 26. Oktober 2011 durch den Gemeinderat (siehe Text unten) muss zurückgenommen werden.
Obwohl wir uns vorgängig zweimal in Solothurn bezüglich des richtigen Vorgehens telefonisch erkundigt haben, soll nun, nach einer neusten Information vom Amt für Gemeinden, der Gemeinderat für die Aufhebung dieses Beschlusses doch nicht befugt sein.
Leider wird vermutlich am Donnerstag trotzdem die entsprechende offizielle Mitteilung des Gemeinderates über die Aufhebung im Wochenblatt erscheinen (kann voraussichtlich nicht mehr gestoppt werden).
Der Gemeinderat wird nun Beschwerde beim Regierungsrat einreichen und die Aufhebung des umstrittenen Beschlusses beantragen.
Wir bedauern diese Verwirrung sehr, bitten aber trotzdem um Verständnis.
Hier die ursprüngliche Mitteilung des Gemeinderates:
