Zugegeben, der Abend wartete mit beinahe sibirischen Temperaturen auf und auch die Traktandenliste liess keine angeheizten Diskussionen erwarten. So blieb die grosse Mehrheit der Bättwiler Einwohner/innen wohl lieber daheim und lediglich 24 Stimmberechtigte entschieden über die eher „trockenen“ Geschäfte. Vorweggenommen sei, dass sämtliche Anträge, auch der Investitionskredit für die Teilerneuerung der Wasserleitung Brunnacker - Eichacker, ohne grössere Diskussion praktisch durchwegs einstimmig angenommen wurden.
Äusserst aufschlussreich waren in meinen Augen die Basisdaten, welche unserem Finanzplan bis 2017 zugrunde gelegt wurden. So rechnet der Gemeinderat mit stagnierenden Steuereinnahmen bis zur Realisierung der Zonenplanänderung im Eichacker und einem Anstieg der Kosten für die soziale Wohlfahrt auf über eine Million Franken. Die Pflegekosten, welche ab 2012 zu je 50% von den Gemeinden und dem Kanton geteilt werden müssen, führen dazu, dass pro Kopf der Bevölkerung für 2013 erstaunliche Fr. 876.- an Sozialkosten budgetiert werden müssen.
Entlastet wird das Budget durch den höheren Subventionssatz für die Lehrerlöhne (2012 = 43% / 2013 = 51%) und die Erneuerung von Krediten, welche die Finanzierung von 5 Millionen Franken zu einem Zinssatz von durchschnittlich 1,4% bis 2017 sichern.
Eingeplant ist auch der 30%-Anteil der Gemeinde am Strassenbauprojekt Benkenstrasse des Kantons, bei dem auch ein Radweg geplant ist.
Die Nettoverschuldung der Gemeinde wird bis 2017 durchschnittlich Fr. 1‘500.- pro Kopf betragen, was im Vergleich mit anderen Gemeinden durchaus als tragbar betrachtet werden kann.
Die anschauliche Darstellung des Finanzplan, für welche der Gemeinderat und Paul Schönenberger als Finanzverwalter grosses Lob erhielten, führte in der Folge auch dazu, dass zum Budget 2013 nur wenige Fragen gestellt werden mussten. Erwähnt sei hier die Berechnung der ÖV-Kosten: Die Gesamtkosten werden nach einem Schlüssel pro Haltestelle und pro Halt an den Haltestellen aufgeteilt, wobei die Haltestelle Bahnhof Flüh für Bättwil zu 50% zählt. Der budgetierte Betrag von Fr. 170‘000.- entspricht dem Plafond für 2013.
Angeregt wurde eine Überprüfung der jährlichen Grundgebühr für Wasser und Abwasser in Liegenschaften mit mehreren Wohneinheiten, da die Grundgebühr den Mietern nicht angerechnet werden dürfe. Es wurde gewünscht, dass die Grundgebühr bei solchen Liegenschaften pro Wasseruhr anstatt pro Wohneinheit erhoben wird. Der Gemeinderat hat dieses Anliegen aufgenommen.
Der Voranschlag 2013 für die laufende Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 189‘544.- und für die Investitionsrechnung mit Nettoinvestitionen von Fr. 529‘175.- wurden einstimmig genehmigt, vorgängig ebenfalls Steuersatz und Gebühren (gleichbleibend).
Nachdem sämtliche gestalterischen Arbeiten auf dem Friedhof abgeschlossen wurden und ein Gemeinschaftsgrab erstellt wurde, genehmigte die Gemeindeversammlung auch das neue Reglement über das Friedhofs- und Bestattungswesen, welches an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden musste. Da das Reglement bereits zur Vorprüfung in Solothurn war, wird die abschliessende Genehmigung durch das Departement Inneres nur noch eine letzte Formalität sein.
Als Vertreterin der Werkkommission danke ich für das Lob, welches unser „neuer“ Friedhof von Besuchern vor Ort und an der Gemeindeversammlung erhalten hat.
Am Dienstag, 22. Januar 2013 um 16 Uhr wird das Gemeinschaftsgrab im Rahmen einer kleinen ökumenischen Feier mit Pfarrer Hulin und Pfarrer Brunner eingesegnet.
Anschliessend an die Genehmigung des neuen Zusammenarbeitsvertrags der 11 Gemeinden der Sozialregion Dorneck gab HJ Känel noch einen informativen Ausblick auf die Beschaffung eines neuen Atemschutzfahrzeugs, welche für 2014 vorgesehen ist. Das alte Fahrzeug ist - bei einer geschätzten Lebensdauer von 15 Jahren - in der Tat bereits 31 Jahre alt.
Vor seinen guten Wünschen für die Feiertage rief unser Gemeindepräsident François Sandoz nochmals dazu auf, sich Gedanken über ein Engagement als Gemeinderat zu machen. Der Gemeinderat wird anfangs 2013 zu einer Informationsveranstaltung einladen, bei welcher interessierte Personen einen Einblick in die Arbeit als Gemeinderat nehmen können.
Y. Kilcher, Webmaster
