Gemeindepräsident François Sandoz begrüsst die Anwesenden und stellt die Gemeinderäte sowie die Angestellten der Verwaltung, insbesondere Frau Sabine Jung Henny, die seit dem 1.1.2011 als Sachbearbeiterin Buchhaltung auf der Verwaltung tätig ist, und Paul Schönenberger, den neuen Finanzverwalter, vor.
François Sandoz entschuldigt sich bei der Feuerwehr dafür, dass es zu einer Terminkollision gekommen ist und es ihnen dadurch nicht möglich ist, an der Gemeindeversammlung teilzunehmen.
Wegen einer von Kurt Thüring kurzfristig eingereichten dringlichen Motion betreffend Subventionierung von U-Abos für die OZL Schüler/innen muss die Traktandenliste ergänzt werden. Die Gemeindeversammlung stimmt der modifizierten Traktandenliste einstimmig zu und François Sandoz erklärt, dass somit unter Punkt 7 über die Dringlichkeit und Erheblichkeit der Motion befunden wird.
Zum Protokoll der Gemeindeversammlung vom 15. Dezember 2010 wird das Wort nicht verlangt. Die Versammlung stimmt dem Protokoll mit grossem Mehr und zwei Enthaltungen zu.
Unter Traktandum 3, Rechnung 2010, kann ein erfreuliches Ergebnis präsentiert werden. Die laufende Rechnung schliesst entgegen den Erwartungen resp. des Budgets mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 31'926.74; das Eigenkapital per Ende 2010 beträgt Fr. 178'505.09 (per 1.1.2009 hatten wir noch einen Bilanzfehlbetrag von Fr. 131'298.21). Der Gemeindepräsidenten erklärt die einzelnen Posten ausführlich, anschliessend erläutert Carlo Andreatta, Präsident der RPK, den Revisionsbericht und beantragt die Genehmigung der Jahresrechnung. Auch auf die Saldokorrektur im HB-Konto wird detailliert eingegangen: Es wird erklärt, wie die Abweichung entstanden ist und welche Kontrollen durch den Gemeinderat und die RPK sowie Herrn Schönenberger durchgeführt wurden. Auch die Bedeutung dieser Korrektur wurde nochmals erläutert und François Sandoz betont, dass es sich dabei nicht um einen Verlust, sondern um die Richtigstellung von zu hoch ausgewiesenen Steuererträgen der letzten Jahre handelt. Gemäss Bericht von Herrn Schönenberger hatte die Finanzverwalterin offensichtlich auch schon früher solche Korrekturen durchgeführt. Weiter wird festgehalten, dass dieser Fehler nichts mit der Rechnungsstellung und dem Inkasso der Steuern zu tun hat, sondern mit Verbuchungen und Kontenabgleich, wofür die Finanzverwalterin zuständig war. Die RPK und der Gemeinderat haben diesen Korrekturen zugestimmt und empfehlen der Gemeindeversammlung, der Rechnung 2010 dementsprechend zuzustimmen.
François Sandoz erläutert auch die Ursachen für die relativ hohe Summe der Nachtragskredite bei den budgetierten und nicht budgetierten Ausgaben. Viele Abweichungen sind auf eine schlechte Budgetierung sowie auf Veränderungen, welche erst nach der Budgeterstellung bekannt wurden, zurückzuführen (Organisation Verwaltung, Mwst.-Kontrolle, Unterbringung Asylanten, Schulen Leimental, interne Verrechnungen TD, usw.) Auch führten einige Änderungen in der Kontierung zu diversen Abweichungen (Birkenhof, Gesellschaft Sägi). In der Investitionsrechnung 2010 sind jedoch keine wesentlichen Überschreitungen zu verzeichnen. Nach diesen ausführlichen Erklärungen und der Beantwortung einzelner Fragen der Anwesenden genehmigt die Versammlung schliesslich die Investitionsrechnung 2010, die Nachtragskredite und die Laufende Rechnung 2010 jeweils mit grossem Mehr bei vereinzelten Enthaltungen.
Ebenfalls mit grossem Mehr und zwei Enthaltungen wird dem Kreditantrag über Fr. 70'000.- für die Sanierung der Strassensammler auf Gemeindestrassen zugestimmt. Folglich können diese Strassensammler so rasch als möglich saniert werden.
Der beantragte Kredit für die Realisierung eines Velounterstandes bei der Haltestelle Bättwil gab Anlass zu einer intensiveren Diskussion. Teilweise wurde die Notwendigkeit des Unterstandes bezweifelt oder die aktuelle Lösung beim Kindergarten als ausreichend bezeichnet. Eine Mehrheit war jedoch der Meinung, dass die sich bietende Gelegenheit gepackt werden sollte. Aus der Diskussion wurde auch angeregt, dass beim Bahnweg, in der Nähe des Tramhauses, eine Schikane / ein Hindernis eingebaut wird, um zu verhindern, dass Fahrräder und Mofas trotz allgemeinem Fahrverbot durchfahren. Weiter soll geklärt werden, ob der Unterhalt nicht doch von der BLT übernommen werden könnte. Der Gemeinderat wird sich dieser Anliegen annehmen und sie mit der BLT besprechen. Am Ende stimmte die Gemeindeversammlung dem Kreditantrag über Fr. 20'000.- mit grossem Mehr, zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen zu.
Der Umwandlung der Organisationsform der Zivilschutzorganisation Leimental (ZSOL) wurde, nach einer allgemeinen Präsentation der Aufgaben und Arbeiten des Zivilschutzes Leimental sowie einigen Erläuterungen zum Geschäft durch Hans Peter Isenschmid, ohne Diskussion und mit grossem Mehr und einer Enthaltung zugestimmt.
Beim Zusatztraktandum bezüglich der dringlich eingereichten Motion von Kurt Thüring erläutert François Sandoz, dass gemäss Gemeindegesetz zuerst darüber entschieden werden muss, ob das Geschäft tatsächlich dringlich sei. Würde die Dringlichkeit durch die Versammlung beschlossen, müsste die Versammlung ebenfalls beschliessen, ob die Motion erheblich ist. Bei einer Erheblichkeitserklärung muss dann der Gemeinderat eine entsprechende Vorlage zur Umsetzung der Motion bis zur nächsten Gemeindeversammlung ausarbeiten. Nach einer kurzen Diskussion und der Darstellung seiner Anliegen durch Kurt Thüring beschliesst die Versammlung die Dringlichkeit der Motion mit 17 Zustimmen, 3 Gegenstimmen und 12 Enthaltungen. Anschliessend wird auch die Erheblichkeit mit 16 Zustimmen, 4 Gegenstimmen und mehreren Enthaltungen beschlossen. Somit wird der Gemeinderat an der nächsten Gemeindeversammlung vom 29. September 2011 einen Lösungsvorschlag unterbreiten.
Einige Anliegen werden unter Diverses vorgebracht, so zum Beispiel, dass immer noch Goldfische im Bäramsle-Weiher ausgesetzt werden, oder aber, dass es in der Kirchgasse noch immer ein Parkplatzproblem gibt. Der Gemeinderat hat sich dieser Begehren angenommen und wird versuchen, passende Lösungen zu finden.
Um 22.20 Uhr schliesst die Gemeindeversammlung und es wird zum "gemütlicheren" Teil, dem Apéro, übergegangen.
