Sei es wegen des garstigen Wetters oder wegen der eher trockenen Traktandenliste, lediglich 25 Stimmberechtigte - die von Amtes wegen präsenten fünf Gemeinderäte eingerechnet - entschieden an der Gemeindeversammlung wie folgt über die Geschäfte und letztlich auch über die Gemeindefinanzen.
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Oktober 2011 wurde einstimmig genehmigt.
In einer schwungvollen Präsentation erläuterte Revierförster Christoph Sütterlin das Forstrevier am Blauen, die Forstbetriebsgemeinschaft sowie die vielfältigen Arbeiten der Waldpflege. Die Zustimmung zu den geplanten Beschaffungen (Forsttraktor, Revierauto und Blockhaus-Lehrlingsraum) war zum einen eine Formsache bedingt durch die Statuten der Forstgemeinschaft am Blauen und zum anderen unumstritten, da die Betriebsgemeinden durch die Investitionen von gesamthaft Fr. 500'000.- nicht zusätzlich belastet werden. Den Beschaffungen wurde einstimmig zugestimmt.
Bei der Orientierung über den Finanzplan 2012 - 2016 erfuhren die Anwesenden, auf welchen Annahmen die Zahlen beruhen. Ebenso, dass 60% aller Ausgaben der Gemeinde durch den Kanton vorgegeben und daher nicht beeinflussbar sind. Von den verbleibenden Ausgaben von rund 2,4 Millionen Franken sind 50% fix für Löhne und Besoldungen sowie Abschreibungen.
Grössere Investitionen sind in den Jahren 2012 und 2015 vorgesehen und die Gemeinde wird Geld aufnehmen müssen. Dadurch wird die Nettoverschuldung zunehmen, jedoch nach Ansicht des Gemeinderates nicht dramatisch, weswegen auch für 2012 ein vorerst gleichbleibender Steuerfuss vorgeschlagen werde.
Vor seinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat per Ende Jahr präsentierte Edmond Bernard ein letztes Geschäft: Einkommensabhängige Subventionierung familienergänzender Kinderbetreuung. Aus finanziellen Gründen beantragte der Gemeinderat die Ablehnung. Mit 4 Gegenstimmen bei 3 Enthaltungen folgte der Souverän dem Antrag des Gemeinderats.
Der Investitionskredit von Fr. 30'000.- für die Hangsicherung beim Chöpfliweg wurde mehrheitlich (ohne Gegenstimme, 6 Enthaltungen) genehmigt, auch wenn nicht ganz klar dargelegt werden konnte, wie die Schutzmassnahme gegen den Steinschlag genau aussehen wird.
Unumstitten war auch der Kredit über Fr. 65'000.- (entspricht dem Bättwiler Anteil von 26% an den Gesamtkosten von Fr. 232'000.-) für die Sanierung des Trinkwasser-Reservoirs St. Annarain. Dem Kredit wurde ohne Gegenstimmen mit lediglich einer Enthaltung zugestimmt.
Auch der Investitionskredit über Fr. 59'000.- für die Sanierung von Gemeindestrassen wurde mit einer Gegenstimme bei 3 Enthaltungen bewilligt, wobei aus der Versammlung noch die Anregung kam, die Rüttihofstrasse vor der Mühlemattstrasse in Angriff zu nehmen.
Mit lediglich einer Enthaltung wurden die beiden Anträge des Gemeinderates zu Steuerfuss und Gebühren angenommen. Der Steuerfuss beträgt auch im 2012 130% für natürliche und juristische Personen. Die Grundgebühr für die Abfallbeseitigung wird von Fr. 100.- auf Fr. 70.- gesenkt, die anderen Gebühren bleiben unverändert.
Der Voranschlag laufende Rechnung und Investitionsrechnung 2012 wurde diskussionslos mit einer Neinstimme und 4 Enthaltungen bewilligt.
Einige Voten gab es zur Anpassung der Gemeindeordnung, wobei insbesondere eine vom Kanton Solothurn verlangte neue Regelung betr. Baubehörde der Gemeinde in Form einer etwas unpräzisen Kann-Formulierung nicht von allen Anwesenden goutiert wurde. Nachdem Gemeindepräsident François Sandoz versichert hatte, dass er die vom Kanton vorgeschlagene Passage nochmals prüfen lassen werde, stimmte die Versammlung bei 5 Enthaltungen der Anpassung der Gemeindeordnung zu.
Unter Diverses wird kurz über den Friedhof und das Gemeindschaftsgrab diskutiert. Dazu gibt es mehr Gelegenheit anlässlich der Auflage der Projekte gegen Ende Januar. Entsprechende Einladung werden vor Ende 2011 verschickt.
Edmond Bernard verabschiedet sich und dankt seinen Mit-Kollegen oder -Kontrahenten im Gemeinderat sowie den guten Geistern im Hintergrund, mit welchen er während seiner zweijährigen Amtszeit Kontakt hatte.
Mit eindrücklichen Fotos präsentiert GR Rolf Gschwind die am Bäramsle-Weiher durchgeführten Arbeiten. Der Weiher wurde leergepumpt und komplett gereinigt. Eine 50 bis 60 cm hohe Schlammschicht aus vermoderten Blättern und anderem Dreck hatte sich angesammelt. Mit Handarbeit wurden die vielen im Weiher ausgesetzten Gold- und anderen gefrässigen Fische, welche in kürzester Zeit die geschützten Glögglifrösche (Geburtshelferkröte) ausrotten könnten, herausgesucht. Rolf Gschwind wird auch noch einen entsprechenden Aufruf im Bäramsle-Blatt veröffentlichen, so dass alle wissen, welche Bedrohung das Aussetzen von Fischen im geschützten Bäramsle-Weiher ist.
