Gemeinde Bättwil

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Start Kurzberichte aus den Gemeinderatssitzungen GR-Sitzung vom 12. März 2012

GR-Sitzung vom 12. März 2012

Terminplan Rechnungsabschluss 2011
Der Gemeinderat hat den Terminplan für die Erstellung und die Prüfung der Rechnung 2011 in Absprache mit der Rechnungsprüfungskommission festgelegt. Diese sieht wie folgt aus:

  • An der GR Sitzung vom 26.03.12 wird die erste Lesung der Rechnung stattfinden.
  • Am 16.04.12 soll dann die Rechnung soweit fertig sein, dass die Revision am 27.04. und 30.04.12 durchgeführt werden kann.
  • Am 7.05.12 wird die Rechnung des Schulkreises sowie auch der Feuerwehr bei der gemeinsamen Sitzung mit Witterswil besprochen und genehmigt.
  • An der Sitzung vom 21.05.12 wird die definitive Rechnung zur Genehmigung durch die Gemeindeversammlung verabschiedet und der Bericht der RPK zu Kenntnis genommen.
  • Am 06.06.12 muss dann die Einladung für die Gemeindeversammlung vom 20.06. im Wochenblatt publiziert werden.

Detailplanung Gemeinschaftsgrab
Im Januar 2012 fand die Mitwirkung zur Gestaltung des Gemeinschaftsgrabes statt. Aufgrund der Rückmeldungen und Anregungen der Bevölkerung sowie nach dem Vergleich der eingereichten Offerten hat die WeKo vorgeschlagen, dass das Projekt "Lebenslinie" von Bargetzi Grabmalkunst in Burgdorf weiterverfolgt wird. Der Gemeinderat ist damit einverstanden und hat die WeKo damit beauftragt, die Detailplanung unter Berücksichtigung der Mitwirkungsergebnisse durchzuführen.
Ebenso soll die WeKo das aktuelle Friedhofsreglement an die neue Situation mit Gemeinschaftsgrab anpassen resp. ergänzen. Die Detailplanung soll vor der Ausführung dem Gemeinderat zur Genehmigung vorgelegt werden.

Konzept Jugendtreff Bättwil / Witterswil
Die zuständigen Gemeinderäte von Witterswil und Bättwil haben zusammen mit Niggi Studer die Hausordnung sowie das Konzept des Jugendtreffs ausgearbeitet. Diese Dokumente regeln die Nutzung des Jugendraumes im alten Schulhaus in Bättwil.
Der Gemeinderat hat das Konzept und die Hausordnung zu Kenntnis genommen und ohne wesentliche Änderungen genehmigt. Sofern Witterswil dies ebenso genehmigt, kann mit dem Jugendtreff gestartet werden.

Beitritt Verein "kleine und mittlere Gemeinden des Kantons Solothurn"
Der Gemeinderat hat die formelle Gründung des Vereins "kleine und mittlere Gemeinden des Kantons Solothurn" (kmgSO) zu Kenntnis genommen und beschlossen, dieser beizutreten. Das kmgSO-Netzwerk soll helfen, die Interessen und Anliegen der kleineren Gemeinden im Kanton besser zu vertreten.
Der Mitgliederbeitrag für 2012 wurde auf 20 Rappen pro Einwohner festgelegt. Somit ergibt sich für Bättwil einen Jahresbeitrag von Fr. 240.-.

 

Traktanden GR-Sitzung