Zusammenarbeitsvertrag Sozialregion Dorneck
Aufgrund der Einführung des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts im Kanton Solothurn werden die bisherigen Vormundschaftsbehörden per Ende 2012 aufgehoben und durch neue kantonale Fachbehörden ersetzt.
In diesem Bereich haben also ab 2013 die Subkommissionen unserer Sozialregion keine Aufgaben mehr. Da die Vormundschaftsfälle ca. 80 % der Arbeit der Kommission ausgemacht haben, drängt sich auf, die aktuelle Organisation der Sozialregion ebenfalls anzupassen. Anlässlich der gemeinsamen Sitzung zwischen Leitorgan und Ammännerkonferenz wurde vorgeschlagen, dass anstelle der aktuellen 3 Subkommissionen nur noch eine reduzierte Kommission mit 6 Mitgliedern (heute 15) gebildet wird. Gleichzeitig sollen die Aufgaben des Leitorgans der Ammännerkonferenz übertragen werden.
Um diese Vorschläge im Zusammenarbeitsvertrag umzusetzen, hat die Ammännerkonferenz eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern des Leitorgans, der Sozialregion und der Ammännerkonferenz, beauftragt. Diese hat den aktuellen Zusammenarbeitsvertrag auf dieser Basis überarbeitet und diesen in die Vernehmlassung geschickt.
Der Vertragsentwurf enthält nebst der erwähnten Umorganisation nur wenige weitere Änderungen. Der wichtigste Punkt hier ist die vorgeschlagene Aufhebung der Aussenstelle in Flüh. Der Gemeinderat kann dieser zustimmen, sofern gewährleistet ist, dass Personen, welchen nicht zugemutet werden kann, nach Dornach zu reisen, weiterhin vor Ort in den Gemeinden betreut werden können. Der Gemeinderat wird eine entsprechende Vernehmlassungsantwort abgeben.
Der neue Vertrag soll nach Verabschiedung durch die Ammännerkonferenz im Dezember der Gemeindeversammlung vorgelegt werden.
Berichte RPK
Der Gemeinderat hat den fertig gestellten Revisions- und Erläuterungsbericht der Rechnungsprüfungskommission zu Kenntnis genommen und besprochen.
Aufgrund der Empfehlungen der RPK werden folgende Verbesserungsmassnahmen eingeleitet:
- Sicherheitsüberprüfung im Bereich IT Daten inkl. Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes
- Diverse Ablaufsverbesserungen im Bereich Cash-Management und Mahnwesen
Psychomotoriktherapie in KiGa Witterswil
Die Stiftung Arkadis, welche unter anderem Psychomotoriktherapie anbietet, hat angefragt, ob es möglich wäre, im Kindergarten Witterswil ein bis zwei Mal in der Woche entsprechende Therapiestunden anbieten zu können. Somit müssten die Kinder aus der Region nicht mehr nach Breitenbach reisen. Da die Nutzung der Kindergartenräume Sache des Schulkreises ist, müssen die Gemeinderäte von Witterswil und Bättwil darüber befinden. Der Gemeinderat hat dieser kostenlosen Zurverfügungstellung der Räumlichkeiten zugestimmt.
Friedhofs- und Bestattungsreglement
Die Werkkommission hat den Auftrag erhalten, das Friedhofs- und Bestattungsreglement aufgrund der Realisierung des Gemeinschaftsgrabes zu überarbeiten und an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Der Gemeinderat hat eine erste, angepasste Version des Reglements mit Yvonne Kilcher als Vertreterin der WeKo besprochen. Diese wird die vom Gemeinderat gewünschten Anpassungen aufnehmen und das revidierte Reglement zur Vorprüfung nach Solothurn schicken.
Das neue Reglement soll dann im Dezember der Gemeindeversammlung vorgelegt werden.
Gemeinschaftsgrabanlage
Die WeKo hat die Detailplanung der Gemeinschaftsgrabanlage abgeschlossen und hat dem Gemeinderat beantragt, die Vergabe resp. Realisierung des Projektes "Lebenslinie" von Bargetzi Grabmalkunst in Burgdorf zu genehmigen.
Das Projekt kann erfreulicherweise im Rahmen des vorhandenen Kredits realisiert werden. Dies obwohl die künstlerische Gestaltung des Gemeinschaftsgrabs nicht im Kredit enthalten war.
Yvonne Kilcher hat dem Gemeinderat die Planungsdetails erläutert und offene Fragen beantwortet. Anlässlich der Sitzung wurde auch die Ausführung der Namenstafeln beschlossen. Der Gemeinderat hat die Arbeit der WeKo und die Ergebnisse der Detailplanung zustimmend zur Kenntnis genommen und der Vergabe der Ausführung zugestimmt. Die Fertigstellung ist für September 2012, rechtzeitig bis zum eidgenössischen Buss- und Bettag, vorgesehen.
