Daten Gemeindeversammlung

  • Mittwoch, 21. Juni 2023
    19.30 Uhr im Foyer des OZL

Gemeindeversammlung

Kurzbericht: GV vom 14. Dezember 2022

Verfasst von Jeannine Gschwind am .

24 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben trotz schlechtem Wetter und WM-Halbfinal den Weg ins Foyer des OZL’s gefunden.

Nach der Begrüssung durch die Gemeindepräsidentin ging es zackig durch die Wahl des Stimmmenzählers und die Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeindeversammlung. Anschliessend gab sie das Wort an Claude Chevrolet, ressortverantwortlicher Gemeinderat Finanzen, für die Präsentation des Finanzplanes 2023 – 2027. Dieser zeigt auf, dass für die nächsten Jahre wieder mit grösseren Investitionen gerechnet werden muss wie den Ersatz der Heizungsanlage (Fr. 290'000.-), PV-Anlage (Fr. 60'000.-), Privatstrasse Mühlematt
(Fr. 200'000.-), Entwässerung Eggweg (Fr. 200'000.-) und Ausbau ARA Birsig (Fr. 769'000.-).

Weiter wird mit einem konstanten Aufwandüberschuss von über Fr. 300'000.- in den nächsten Jahren bei Belassen des Steuerfusses gerechnet. Erst ab dem Jahr 2026 sollte es wieder Ertragsüberschüsse geben, da eine Verbesserung der Finanzlage durch den Wegfall der Abschreibungen nach HRM1 in Sicht ist.

Dann war der Präsident der Betriebs- und Unterhaltskommission (BuK), Simon Schüpbach, an der Reihe. Er präsentierte das Projekt Heizungsersatz und informierte darüber, dass eine ausführliche Analyse der Ist-Situation und der möglichen Erneuerungsvarianten durchgeführt wurde, die aufgezeigt hat, dass für die Wärmeerzeugung ein Pelletkessel oder eine Luft-Wärmepumpe die besten Varianten (sowohl bezüglich der Investitionen als auch der Betriebskosten) sind. Weiter haben uns die GEAK-Plus Analysen aufgezeigt, wo Energiesparpotential vorhanden ist.

Aufgrund der Kosten-Variantenvergleiche bezüglich der Wärmegestehungskosten und der dafür erforderlichen Investitionen wurde der Entscheid für eine Pelletheizung gefällt. Die Wärmeerzeugung mit Pellets ist zeitgemäss und bietet insgesamt die kostengünstigste Betriebsart mit den geringsten Investitionskosten.

Die Heizungserneuerung wird parallel zum Umbau des Gemeindezentrums realisiert. Nach Genehmigung des Investitionskredits wird die Ausschreibung für den Heizungsersatz und für die PV-Anlage vorgenommen. Die Installation ist für die Sommermonate Juni und Juli vorgesehen, so dass im August die neue Heizung in Betrieb genommen werden kann.   

Die Gemeindeversammlung hat den Investitionskredit für die Heizungserneuerung am Bahnweg 6 – 10 für Fr. 290‘000.- (brutto) mit Subventionen von Fr. 30‘000.- einstimmig genehmigt.

Ebenfalls wird das Budget 2023 der Erfolgsrechnung, der Investitionsrechnung und der Spezialfinanzierungen einstimmig genehmigt. Die Gebühren und der Steuerfuss (122 %) bleiben unverändert.

Zuletzt wird das Schulzahnpflegereglement, welches auf den 1. Januar 2023 in Kraft tritt, ebenfalls einstimmig genehmigt.

Von Seiten des Gemeinderates gibt es noch zwei Ankündigungen:

Für im September 2023 wird ein Einweihungsfest des neuen Gemeindezentrums geplant – hierzu wird es am 24. Januar 2022 einen Informationsabend geben. Ein entsprechender Flyer wird anfangs Januar in alle Haushalte verteilt.

Per Ende Februar verlässt uns unsere Finanzverwalterin, der Gemeinderat arbeitet zurzeit an einer Nachfolgelösung.

Um 20.30 Uhr schliesst die Gemeindepräsidentin die Gemeindeversammlung und wünscht allen Anwesenden eine schöne und besinnliche Weihnachtszeit. Sie freut sich darauf, am anschliessenden Apéro noch mit allen Anwesenden anstossen zu können.   

Die Gemeindeschreiberin

Kurzbericht: GV vom 22. Juni 2022

Verfasst von Jeannine Gschwind am .

Kurzbericht Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2022

42 Stimmberechtigte haben den Weg ins Foyer des OZLs gefunden – dies wohl hauptsächlich aufgrund des Kreditantrages für die Sanierung des Gemeindezentrums.
Nach der Begrüssung durch die Gemeindepräsidentin ging es zackig durch die Wahl der Stimmenzähler und die Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeindeversammlung. Anschliessend gab sie das Wort an unsere Finanzverwalterin für die Präsentation der Rechnung 2021.
Diese präsentierte und erläuterte einige wesentliche Zahlen aus der Erfolgsrechnung 2021, welche mit einem Ertragsüberschuss (Gewinn) vor Ergebnisverwendung von Fr. 632’128.- bei einem Gesamtaufwand von Fr. 5’251’766.- und einem Gesamtertrag von Fr. 5'883’894.- abschliesst – budgetiert war ein Aufwandüberschuss (Verlust) von Fr. 349’649.-.
Der Funktionsaufteilung ist zu entnehmen, wofür unser Steuergeld ausgegeben wird:

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von Fr. 286'400.- anstelle der budgetierten
Fr. 538'900.- aus.
Auch waren keine Nachtragskredite durch die Gemeindeversammlung zu genehmigen, da die höheren Abweichungen (> 3'000.-) allesamt entweder „gebunden“ sind oder im Rahmen der Finanzkompetenzen des Gemeinderates liegen.
Die Rechnung gab keinen Anlass zur Diskussion und nach der Bestätigung durch Claudio Conte, dass die Rechnungsprüfungskommission diese zur Annahme durch die Gemeindeversammlung empfiehlt, wurde die Rechnung 2021 von der Versammlung einstimmig genehmigt.
Nach der Genehmigung der Rechnung musste noch über die Ergebnisverwendung abgestimmt werden. Der Gemeinderat beantragte, dass das Eigenkapital um den Ertragsüberschuss von
Fr. 632'128.- erhöht werden soll. Somit würde unser Bilanzüberschuss ca. Fr. 1.8 Millionen betragen. Die Gemeindeversammlung stimmte diesem Antrag ebenfalls einstimmig zu.
Dann war der Präsident der Betriebs- und Unterhaltskommission (BuK), Simon Schüpbach, an der Reihe. Er zeigte nochmals souverän das Vor- und Planungsprojekt auf und ging auf die Grundlagen, die durch die Arbeitsgruppe und die BuK erarbeitet wurden, ein, bevor er das Wort an Roger Oser, Architekt von Beck + Oser Architekten ETH SIA GmbH, übergab. Dieser präsentierte das Planungsprojekt Gemeindezentrum und zeigte anhand verschiedener Visualisierungen auf, wie das neue Gemeindezentrum aussehen würde. Das war spannend, konnte man sich so doch ein konkretes Bild vom Gemeindezentrum machen und es schien, als ob es den Einwohnerinnen und Einwohnern gefallen würde.
Die Fragerunde wurde eröffnet und rege genutzt. So wollte eine Einwohnerin wissen, ob eine Photovoltaikanlage geplant sei oder ob der Mehrzwecksaal auch für Private vermietet wird. Beide Fragen konnten mit Ja beantwortet werden – die Photovoltaikanlage ist aber nicht auf dem neuen Gemeindezentrum, sondern auf dem Flachdach der Liegenschaft Bahnweg 8 (jetzige Gemeindeverwaltung) geplant. Bei dieser Liegenschaft wird auch die Fassade verschönert und es ist eine «Verschalung» aufgrund energetischer Massnahmen geplant.
Anschliessend wurde das Wort an François Sandoz übergeben, der auf den Ersatz der Heizung einging. Eine Grobstudie hat ergeben, dass eine Pelletheizung oder eine Wärmepumpe (Luft-Wasser) die besten Lösungen seien, der Ausführungskredit allerdings erst an der Gemeindeversammlung vom Dezember 2022 vorgelegt werden könne.
Auf die Frage, was für Kosten für den Ersatz der Heizung noch auf uns zukommen werden, kann François Sandoz nur eine grobe Schätzung von Fr. 200'000.- bis Fr. 300'000.- nennen.
Das weitere Vorgehen sieht bei Annahme des Investitionskredites folgendermassen aus: Zuerst soll der Umbau des Bahnweges 10 realisiert werden, so dass die Gemeindeverwaltung im Frühjahr 2023 in die neuen Räumlichkeiten zügeln kann. Anschliessend wird die Sanierung des Bahnweges 8 angegangen – im Sommer 2023 sollte alles fertiggestellt und mit einem Einweihungsfest «eröffnet» werden.
Zur Finanzierung ist zu erwähnen, dass diese Investition von Fr. 2'100'000.- über 33 Jahre abgeschrieben wird. Dadurch wird unsere Erfolgsrechnung pro Jahr mit Fr. 64'000.- belastet, was für die Gemeinde durchaus tragbar ist.
Zum Schluss wird das Wort an Lukas Gschwind, Präsident unserer Jugend-, Sport- und Kulturkommission übergeben. Bättwil hat nun die Chance, mit dem Umbau einen Ort/ein Zentrum zu schaffen, an dem sich die Einwohnerinnen und Einwohner treffen können. Es ist der ideale Zeitpunkt für diese Realisierung und es wäre sehr schade, wenn wir dieses Potenzial nicht nutzen würden
Die Gemeindeversammlung stimmt dem Investitionskredit für die Sanierung des Gemeindezentrums mit Kosten von Fr. 2'100'000.- einstimmig zu. Es wird spontan applaudiert und es freuen sich alle.
Zum Schluss steht noch das Reglement zum Planungsausgleich auf der Traktandenliste. Bei der Eintretensfrage ergreift ein Einwohner das Wort – er möchte nicht auf dieses Geschäft eintreten, da seiner Meinung nach keine neuen Steuerreglemente geschaffen werden sollten. Ein Grossteil der Versammlung sieht das anderes und lehnt seinen Antrag auf Nichteintreten ab.
Claude Chevrolet führt durch die Präsentation und erklärt, weshalb sich der Gemeinderat für einen Abgabesatz von 40 % entschieden hat. Ein Einwohner hat Mühe mit dem Höchstsatz, auch wird dieser seiner Meinung nach nicht oft angewendet. Daher stellt er den Gegenantrag auf das Minimum von 20 %. Die Gemeindeversammlung lehnt diesen Antrag ab und stimmt dem durch den Gemeinderat vorgeschlagenen Abgabesatz von 40 % zu.
Zuletzt gibt es von Seiten des Gemeinderates noch zwei Ankündigungen: Für im Sommer 2023 ist ein Einweihungsfest des Gemeindezentrums geplant. Falls jemand Interesse an der Mitarbeit im OK hat, soll man sich bitte direkt beim Gemeinderat oder der Gemeindeverwaltung melden.
Am 31. Juli 2022 findet wiederum die gemeinsame Bundesfeier mit Witterswil auf dem Straussenhof statt. Der Gemeinderat lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich dazu ein und freut sich über ein zahlreiches Erscheinen.
Um 21.45 Uhr schliesst die Gemeindepräsidentin die Gemeindeversammlung und wünscht allen eine schöne und erholsame Sommerzeit.
 
Die Gemeindeschreiberin

Unterlagen zur GV vom 15. Dezember 2021

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