Daten Gemeindeversammlung

  • Mittwoch, 22. Juni 2022,
    19.30 Uhr im Foyer des OZL

Gemeindeversammlung

Kurzbericht: GV vom 11. Dezember 2019

An der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2019 genehmigten die 30 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger alle Vorlagen mit grossem Mehr.
Dabei ging es um:
- den Ersatz der Wasserleitung an der Mühlemattstrasse, 2. Etappe, für Fr. 82'000.00
- den Teilausbau der Gemeindestrasse im Zielacker für Fr. 160'000.00
- die werterhaltenden Investitionen OZL 2020 für Fr. 57'709.00 (nur zur Orientierung)
Ebenso bleibt der Steuerfuss für 2020 bei 122%, die Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall bleiben unverändert und werden einstimmig genehmigt.
 
Zu einer längeren Diskussion führte die budgetierte Summe für die Einführung von "Tempo 30" in der Gemeinde. GR Steiger konnte jedoch mit seiner Präsentation, welche als Orientierung zum Thema diente, die Anwesenden davon überzeugen, dass es sich dabei um eine gute Sache handelt.
Mit Tempo 30 werden folgende Ziele angestrebt:
- Erhöhung der Sicherheit für Mensch und Tier (in den vergangenen Jahren gab es immer wieder kleinere Unfälle mit Kindern)
- Erhöhung der Lebensqualität der Anwohner
- Belohnung aller vernünftigen Autofahrer
- Verbesserung unserer Situation als Strassenzeilen- und Durchgangsdorf (Kantonsstrasse)
- Verhinderung einer Verkehrsverlagerung durch unser Dorf aufgrund von Tempo 30-Zonen im Baselbiet (Kantonsstrassen)
Das weitere Vorgehen sieht nun aus, dass eine Grobanalyse sowie Entscheidungsgrundlagen durch einen Verkehrsplaner /-ingenieur ausgearbeitet werden. Diese sollen an der Gemeindeversammlung vom Juni 2020 präsentiert werden, so dass diese über einen Investitionskredit beschliessen können.
 
Zum Abschluss wurde darüber informiert, dass die Schlussabrechnung des Schulhausanbaus in Witterswil vorliegt und diese rund 2,3% unter Budget (Fr. 54'791.39) abschliesst, was sehr erfreulich ist. 
Der Kostenvoranschlag betrug Fr. 2'430'000.00, der Abschluss betrug Fr. 2'366'184.90 abzüglich Nachzahlung von Anschlussgebühren in Höhe von Fr. 9'023.71.
Am Ende bedankt sich François Sandoz für das Kommen und das Vertrauen. Er wünscht allen Anwesenden eine gute Heimkehr und eine schöne und besinnliche Weihnachts- und Festtagszeit.

Kurzbericht: GV vom 12. Dezember 2018

23 Stimmberechtigte - weitaus weniger als an der ausserordentlichen GV im Oktober - trafen sich im Foyer des OZL, um über das Budget 2019 der Gemeinde zu befinden.
Nach der Wahl lediglich eines Stimmenzählers, einer kleinen Änderung der Traktandenliste, einstimmiger Genehmigung des letzten Protokolls und der Präsentation des aktuellen Finanzplans, in welchem auch 1,5 Mio Franken für das alte Schulhaus eingerechnet sind, folgte eine angeregte Diskussion über den Brutto-Investitionskredit von Fr. 55'000.- für die Beschaffung eines neuen Gemeindefahrzeugs. Obwohl der Souverän kein bestimmtes Fahrzeug auswählen kann, erläuterte Ressortleiter GR Glenn Steiger die möglichen Fahrzeugtypen, welche vor der Beschaffung geprüft werden. Im Rahmen des Kredits würde auch ein kleineres Elektro-Fahrzeug in Frage kommen, das jedoch mit dem Nachteil einer weitaus geringeren Anhängelast als heute verbunden wäre. Günstiger zu stehen käme ein mit dem heutigen baugleiches Fahrzeug, da die vorhandene Ladebrücke weiterverwendet werden könnte. Der Souverän genehmigte den Bruttokredit mit 22 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung.

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Kurzbericht: a.o. GV vom 24. Oktober 2018

Wer angesichts der kurzen Traktandenliste eine entsprechend kleine Anzahl von Interessierten erwartete hatte, täuschte sich. Immerhin fanden sich 46 Stimmberechtige ein, um über das Hauptthema des Abends, die Genehmigung des räumlichen Leitbildes der Gemeinde Bättwil zu befinden. Die Formalitäten waren schnell erledigt, das Protokoll der GV vom 20. Juni 2018 genehmigt und das Eintreten einstimmig beschlossen.

Gemeindepräsident F. Sandoz präsentierte mit einigen Folien, auf welchen er auch die umfangreichen Erläuterungen aus der Einladung übersichtlich zusammengefasst hatte, den zeitlichen Ablauf der seit Dezember 2016 geleisteten Vorarbeiten, die Schwerpunkte mit den behördenverbindlichen Leitsätzen und den möglichen Massnahmen, welche bei der Ortsplanungsrevision geprüft und gegebenenfalls umgesetzt werden könnten.
Ebenso zeigte F. Sandoz den Zeithorizont der Ortsplanungsrevision auf, deren Durchführung von der Genehmigung des vorliegenden räumlichen Leitbildes abhängt. Die öffentliche Auflage der revidierten Ortsplanung ist auf das erste Halbjahr 2021 vorgesehen. Der Zeitpunkt des definitiven Inkrafttretens kann nicht geplant werden, da er von der Anzahl allfälliger Einsprachen und Beschwerden abhängt.

Die eingeläutete Fragerunde war schnell abgeschlossen; es wurde nur eine Frage zum Thema Dachformen gestellt, welche nicht zum räumlichen Leitbild sondern ins Zonenplanreglement gehören. 

Spannend war für mich der Antrag eines Votanten auf eine geheime Abstimmung, erfuhr ich doch, dass für die Abgabe der Stimmzettel an jeder Gemeindeversammlung eine Wahlurne bereit steht und dass dieser Antrag lediglich von einem Fünftel der Stimmberechtigten (also 10) angenommen werden müsste, damit umgehend geheim abgestimmt und ausgezählt werden müsste. Der Antrag erhielt jedoch lediglich drei Ja-Stimmen, womit per üblichem Hand-Erheben abgestimmt wurde.
Das räumliche Leitbild wurde mit grossem Mehr bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.

Abschliessend lud die Vizepräsidentin C. Carruzzo die Anwesenden noch herzlich zur Einweihung des Schulhausanbaus am kommenden Montag ab 17 Uhr ein. Das Programm finden Sie auf Seite 27 des Bäramsleblatts.

 

Kurzbericht: GV vom 20. Juni 2018

14 Stimmberechtigte, eine sehr schlanke Traktandenliste und das hochsommerliche Wetter führten dazu, dass die Gemeindeversammlung in Rekordzeit abgehalten werden konnte. Ebenso dazu beigetragen hat sicherlich das im Vergleich zum Budget (Defizit von 163‘000.-) viel bessere Resultat der Rechnung 2017, welche mit einem Gewinn von beinahe Fr. 400‘000.- schliesst.

Sämtliche Entscheide des Abends wurden einstimmig gefällt, so die Genehmigung
  • des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 13. Dezember 2017,
  • der Nachtragskredite,
  • der Rechnung 2017 (Erfolgs- und Investitionsrechnung).
GP Sandoz hat die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger anhand einer Präsentation über das Gesamtleitbild / Gemeindeleitbild orientiert. Das weitere Vorgehen sieht nun vor, dass die öffentliche Vernehmlassung des Gemeindeleitbildes vom 18. Juni bis 13. August 2018 dauert. Anschliessend wird dieses durch den Gemeinderat überarbeitet und voraussichtlich im September definitiv verabschiedet, so dass es an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 24. Oktober 2018 der Bevölkerung vorgestellt werden kann. Interessierte finden das Gemeindeleitbild unter folgendem Link: Beitrag Gemeindeleitbild
Nachdem die Arbeitsgruppe Raumplanung in dieser Woche ihre Schlusssitzung abgehalten hat, soll der zweite Entwurf des Leitbildes noch vor den Sommerferien veröffentlicht werden. Nach den Sommerferien werden Informationsanlässe für die Bevölkerung durchgeführt. Das räumliche Leitbild wird dann an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 24. Oktober 2018 zur Verabschiedung vorgelegt. Wird dem räumlichen Leitbild zugestimmt, kann die Ortsplanungsrevision (Zonenplan und Zonenreglement) 2019 in Angriff genommen werden.
 
Die Gemeindeschreiberin

Kurzbericht: GV vom 13. Dezember 2017

Die Traktandenliste liess die Vermutung zu, dass mehr Leute als üblich den Weg ins OZL finden würden; in der Tat konnte Gemeindepräsident François Sandoz über 50 Stimmberechtigte, einige Gäste, Herrn Roger Oser vom Architekturbüro Beck + Oser  sowie Frau B. Asper vom Wochenblatt begrüssen.

Sowohl die Traktandenliste als auch das Protokoll der GV vom 21. Juni 2017 wurden einstimmig genehmigt.

In kurzen Worten umriss Gemeinderätin C. Carruzzo den Finanzplan, der per Ende 2018 eine Nettoverschuldung von Fr. 49.- pro Einwohner vorsieht. Bei weiteren Investitionen von rund 1,5 Millionen Franken, die für das alte Schulhaus in den nächsten Jahren vorgesehen sind, wird die Nettoverschuldung bis 2022 auf ca. Fr. 800.- pro EW ansteigen, was noch als moderate Verschuldung angesehen wird. Bei mehreren negativen Ergebnissen in Folge kann die Nettoverschuldung auch höher werden.

Nach Beantwortung einiger Fragen zur Kostenaufteilung, den verwendeten Baumaterialien, insbesondere der Behandlung des Holzes, wurde der Investitionskredit von total 2,295 Millionen Franken für den Ausbau des Primarschulhauses in Witterswil einstimmig bewilligt. Der Anteil von Bättwil beträgt 76%, was den Kosten für den Anbau an der Nordseite entspricht.
Durch diese Aufteilung wird Bättwil einiges an Zinsen einsparen, welche für den grösseren, Witterswil gehörenden Teil des Schulhauses jährlich bezahlt werden müssen. Durch diese Einsparung werden auch die Abschreibungen für den Anbau über die Jahre mitfinanziert.

Ebenfalls einstimmig hiess der Bättwiler Souverän den Brutto-Kredit von Fr. 100'000.- für den Ersatz der Wasserleitung in der Strasse Im Eichacker durch eine Kunststoffleitung gut.

Mit 39 Ja- und 6 Nein-Stimmen bei einigen Enthaltungen wurde die Übernahme der Kosten für das U-Abo für Schüler/innen der Sekundarstufe 1 (7. bis 9. obligatorisches Schuljahr) befürwortet, welche im Vergleich zur aktuellen Lösung mit Mehrkosten von Fr. 16'000.- zu Buche schlagen wird.

Der auch dieses Jahr von einem Votanten gestellte Antrag, den Steuerfuss um weitere 2% zu senken, war chancenlos, folgten doch die Stimmberechtigten der Argumentation des Gemeinderats, vorerst zumindest das Ergebnis der Rechnung 2017 abzuwarten und nicht vorschnell weitere Steuersenkungen zu genehmigen. So wurde denn aktuelle Steuerfuss von 126% bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen mit grossem Mehr angenommen.

Die Gebühren für Wasser- und Abwasser bleiben unverändert; ein moderater Aufschlag bei den Abfallgebühren wurde mit grossem Mehr bewilligt. Die jährliche Grundgebühr steigt von bisher Fr. 70.- auf Fr. 85.- (Einzelhaushalte von bisher Fr. 35.- auf Fr. 42.50), die Grüngutmarken kosten neu Fr. 1.90.

Ausgesprochen zügig wurde der Voranschlag 2018 besprochen. Nachdem sich Votanten dahingehend geäussert hatten, dass die Gemeinde das Grundstück an der Rebenstrasse nicht veräussern solle, und weil ein Verkauf erst nach Umzonung und Bewilligung durch die Gemeindeversammlung möglich ist, war klar, dass das Budget der Erfolgsrechnung 2018 ohne die Einnahmen aus dem Verkauf anstelle eines Ertragsüberschusses von rund 261'000 Franken auch einen Aufwandüberschuss ausweisen könnte. Trotzdem wurden der Voranschlag für die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung 2018 bei lediglich einer Enthaltung quasi einstimmig genehmigt.

Die neue Organisation des Baubewilligungswesens (eigene Baukommission mit Unterstützung einer externen, professionellen Bauverwaltung) sowie der angepasste Zusammenarbeitsvertrag Sozialregion Dorneck wurden einstimmig gutgeheissen, als externe Revisionsstelle wurde die BDO Visura gewählt.

Gemeindepräsident François Sandoz informierte zum Schluss, dass das Gemeindeleitbild überarbeitet und anfangs 2018 eine Mitwirkung stattfinden wird. Kurz nach halb 11 Uhr verabschiedete er die Anwesenden mit den besten Wünschen für die Festtage und den Jahreswechsel.

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2017

20 Stimmberechtigte, eine sehr schlanke Traktandenliste und das hochsommerliche Wetter führten dazu, dass die GV in Rekordzeit abgehalten werden konnte. Ebenso dazu beigetragen hat sicherlich das im Vergleich zum Budget (Defizit von Fr. 215'000.-) viel bessere Resultat der Rechnung 2016, welche mit einem Gewinn von beinahe Fr. 230'000.- schliesst.

Sämtliche Entscheide des Abends wurden einstimmig gefällt, so die Genehmigung

  • des Protokolls der GV vom 14. Dezember 2016,
  • der Nachtragskredite,
  • der Rechnung 2016 (Erfolgs- und Investitionsrechnung),
  • der Übernahmebilanz HRM2 per 1.1.2016
  • und des neu erarbeiteten Altersleitbildes, welches auch als behördenverbindlich erklärt wurde. 

Ein Votant war der Meinung, man könne die Kosten des technischen Dienstes erheblich reduzieren, indem man Teile der Aufgaben auslagert. Dieses Anliegen gehöre nicht zur abgeschlossenen Rechnung, sondern eher zum Budget, erklärte Gemeindepräsident F. Sandoz.

Ein weiterer Stimmbürger fragte nach dem Verkehrsspiegel, mit welchem man die Übersicht bei der Einfahrt Schulgasse in die Hauptstrasse verbessern könnte. In der nächsten Ausgabe des Bäramsleblatts wird die Einwohnerschaft über die Haltung des Kantons zu diesem Anliegen und den Entscheid des Gemeinderats informiert.

Da dies die letzte Gemeindeversammlung vor dem Ende der Amtsperiode war, verabschiedete F. Sandoz den Gemeindevizepräsidenten P. Hässig und den Ressortleiter Werke und Umwelt M. Kilcher mit herzlichen Dankesworten und überreichte beiden einen sommerlichen "Tropfen" und einen Gutschein.

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2016

Gemeindeversammlung mit Überraschungseffekt 

Einige Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mehr als üblich - insgesamt 35 - fanden sich zur GV im Foyer des OZL ein. Erfreulich ist, dass auch die Presse wieder einmal vertreten war, Frau B. Asper wird im Wochenblatt berichten.
Schnell waren die Stimmenzähler gewählt sowie die Traktandenliste und das Protokoll der GV vom 29. Juni 2016 genehmigt.

Gemeinderat Pius Hässig, Ressortleiter Finanzen orientierte über den Finanzplan, welcher dem Gemeinderat als Leitfaden für die Budgetierung dient. Wobei hier festgehalten werden kann, dass die im Plan enthaltenen Erträge, z.B. ein Landverkauf, aber auch die grösseren Bauprojekte zu gegebener Zeit von der Gemeindeversammlung genehmigt werden müssen.

Sämtliche Investitionskredite, die Details finden Sie in der Einladung zur GV, wurden nach kleineren Rückfragen ohne Gegenstimmen, zum Teil mit einer Enthaltung, genehmigt, sodass zügig das Traktandum "Steuern und Gebühren" besprochen werden konnte. Und hier kam es, nachdem der Gemeinderat eine leichte Reduktion des Steuerfusses auf 128% vorgeschlagen hatte, zur grossen Überraschung des Abends:
Der von einem Votanten gestellte Antrag, den Steuerfuss auf 126% zu senken, wurde nach kurzer Diskussion von der Mehrheit (16 Ja-, 11 Nein-Stimmen, restliche Enthaltungen) der Stimmberechtigten angenommen. Hier dürfte nach Ansicht der Schreibenden nicht zuletzt die Tatsache, dass in den letzten Jahren stets, zum Teil massiv, bessere Abschlüsse als budgetiert vorgelegt werden konnten, den Ausschlag für das Ja gegeben haben.

Die Gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall bleiben unverändert (einstimmig), die Erhöhung der Hundesteuer auf Fr. 120.- pro Hund wurde bei 5 Gegenstimmen genehmigt. Zudem hat der Gemeinderat die Motion entgegengenommen, das Equidenreglement und die darin festgelegte Pferdesteuer zu überprüfen.

Das Budget für die Erfolgsrechnung 2017, welches nach der Reduktion des Steuerfusses einen Ausgabenüberschuss von rund Fr. 70'000.- mehr vorsieht, sowie die Investitionsrechnung 2017 wurden einstimmig genehmigt

Anschliessend lichteten sich die Reihen merklich, obwohl für die vielen bis da gefassten Beschlüsse weniger Zeit gebraucht wurde als auch schon. Etwas lange gesprochen wurde über die überarbeitete Gemeindeordnung, welche jedoch, ebenso wie die überarbeitete DGO, der ÖQV Vertrag und der Kooperationsvertrag FBG amm Blauen - zu finden alle hier - einstimmig genehmigt wurden.

Vor seinen guten Wünschen für die bevorstehenden Festtage startete unser Gemeindepräsident F. Sandoz noch einen Aufruf; in der Arbeitsgruppe Raumplanung hätte man gerne noch eine Frau sowie einen jungen Einwohner, man solle sich doch bitte melden. Kurz nach halb 11 Uhr war die Versammlung beendet.

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