Daten Gemeindeversammlung

  • Mittwoch, 22. Juni 2022,
    19.30 Uhr im Foyer des OZL

Gemeindeversammlung

Kurzbericht: Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2016

Mit dem vollzähligen Gemeinderat fanden sich 25 Stimmberechtigte zur GV ein, Formalitäten wie Stimmenzählen waren so natürlich schnell erledigt. Das Protokoll der GV vom 9. Dezember 2015 wurde bei einer Enthaltung genehmigt. Danach folgte die Präsentation der erfreulichen Jahresrechnung 2015, ergab sich doch vor Abzug der zusätzlichen Abschreibungen eine Verbesserung von fast einer halben Million Franken gegenüber dem Budget, das ein Minus von Fr. 16'200.- vorsah.

Die zusätzlichen Abschreibungen von über 450'000.- Franken werden die laufende Rechnung in den kommenden zehn Jahren um jeweils 45'000.- Franken entlasten. Meines Wissen werden mit HRM2 ausserordentlichen Abschreibungen nicht mehr möglich sein.

Bei der Investitionsrechnung 2015 scheint mir erwähnenswert, dass der GR beschlossen hat, die noch fälligen Kompensationszahlungen von total Fr. 138'000.- für den damaligen Ausbau der Kreisschule im 1993 komplett zurückzuzahlen, anstatt in weiteren in jährlichen Tranchen.

Zur Genehmigung wurden auch Nachtragskredite von knapp Fr. 100'000.- vorgelegt, welche jedoch in Anbetracht der gegenüberstehenden beträchtlichen Minderausgaben keinen Anlass zu Diskussionen gaben.

Einen herzlichen Applaus erhielt unser externer Finanzverwalter, welcher sich nun, nach Abschluss des Rechnungsjahres 2015 langsam aus der Zahlenwelt zurückzieht und seiner anderen Passion, dem Ersteigen von Gipfeln in der Bergwelt, vermehrt frönen möchte. Zum Abschied und Dank für die Jahre der guten Zusammenarbeit überrechte ihm der Gemeindepräsident am Abschluss der Versammlung einen edlen Tropfen Wein.

Wie bereits vermutet werden darf, wurden Investitionsrechnung, Nachtragskredite und die Laufende Rechnung 2015 einstimmig genehmigt.

Etwas zu reden gab der Investitionskredit für die Sanierung des Kugelfangs, fragte ein Votant doch, ob man die weit teurere Variante Sanierung auf unter 200 mg Blei pro kg Erde, bei der wieder eine freie landwirtschaftliche Nutzung möglich sei, nicht vorziehen sollte. Ein Einwohner hatte sich Bilder und Zahlen zu einem anderen Scheibenstand mit 15 Scheiben besorgt und befand die Kosten  für "unsere" Sanierung von acht Scheiben im Verhältnis als zu hoch. Auch warnte er davor, dass die Kosten höher ausfallen könnten, als nach Hochrechnung des mit dem Sanierungskonzept beauftragten Unternehmens angenommen wird. Ein Anwesender mit bäuerlicher Erfahrung stellte fest, dass das Land, da am Waldrand und eher schattig, keinen besonderen landwirtschaftlichen Nutzwert habe und die vom Gemeinderat gewählte Variante durchaus ausreichend sei.
Der Investitionskredit von Fr. 165'000.- wurde mit 21 Ja-, 3 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung genehmigt.

Mehrere Anwesende sprachen dem Gemeinderat ihr Lob aus für die guten Verhandlungen zu den Statutenänderung des ZSL; am Termin des Inkrafttretens, 1. Juli 2016, solle das Unterfangen nicht scheitern, auch wenn die Mehrkosten für Bättwil im 2016 auf rund Fr. 70'000.- beziffert wurden. Die jährlichen Kosten steigen im Vergleich zur alten Regelung um ca. Fr. 140'000.- an. Die neuen Statuten wurden einstimmig genehmigt und damit auch der entsprechende Nachtragskredit von Fr. 70'000.- zur Rechnung 2016.

Das Reglement über Anlassbewilligung wurde mehrheitlich angenommen, bei drei Neinstimmen und zwei Enthaltung. Wie die vorhergehende Diskussion zeigte, waren einige Anwesende der Meinung, dass Bättwiler Vereine anstelle der moderaten Bewilligungsgebühren von 50.- oder 100.- Franken (bis oder über 200 Personen) gar nichts bezahlen sollten.

Erfreulich verlief die Orientierung über Investitionsprojekte, wurde doch der bewilligte Kredit für den Gemeindetraktor um rund Fr. 8'000.- unterschritten, der Bruttokredit für die Wasserleitung im Brunnacker um ca. Fr. 40'000.-. Einzig der Bruttokredit von gesamthaft Fr. 40'000.- für die Hangsicherung "Chöpfli" wurde weit überschritten, da der frühere Ingenieur der Gemeinde hier bei der Kostenschätzung arg daneben lag. Die Nettokosten für die Gemeinde betragen jedoch wegen der nach Projektprüfung durch den Kanton erteilten Subventionszusage (80%) lediglich rund Fr. 17'000.-.

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