Verkehrsbeschränkung Witterswilerstrasse
Wegen Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten sind im Abschnitt Knoten "Haupt-, Benken-, und Witterswilerstrasse" bis "Im Brunnacker" folgende Verkehrsmassnahmen erforderlich:
- Vom Montag, 13. Januar 2025 bis Mittwoch, 26. Februar 2025 sind Fertigstellungsarbeiten vorgesehen. Diese werden in kurzen Abschnitten mit Lichtsignalanlagen und zeitweise Verkehrsdienst durchgeführt.
- Im Zeitraum vom 14. Juli bis 31. Juli 2025 sind die Deckbelagsarbeiten vorgesehen. Dafür erfolgt zur gegebenen Zeit eine separate Verkehrsbeschränkung.
Revision Kantonales Planungs- und Baugesetz sowie Verordnung
Das revidierte Planungs- und Baugesetz (PBG) sowie die Kantonale Bauverordnung (KBV) treten per 1. Oktober 2024 in Kraft. Diesen Termin hat der Regierungsrat festgelegt. Zuvor ist die Referendumsfrist unbenutzt verstrichen.
Hintergrund: Der Kantonsrat hat in der März-Session die Änderungen des Planungs- und Baugesetzes (PBG) sowie der Kantonalen Bauverordnung (KBV) beschlossen. Die Änderungen beinhalten unter anderem die Befreiung gewisser Bauten und Anlagen von der Baubewilligungspflicht, die Ausdehnung der Einsprachefrist von 14 auf 20 Tage, das Verbot der Errichtung neuer Stein- und Schottergärten, die nicht an die Grünfläche angerechnet werden, etc.
Nachdem die Referendumsfrist unbenutzt verstrichen ist, setzt der Regierungsrat die Änderungen per 1. Oktober 2024 in Kraft.
Weitergehende Informationen bzw. Unterlagen zur PBG/KBV-Revision 2024 finden Sie hier:
Änderungen des Planungs- und Baugesetzes sowie der Kantonalen Bauverordnung (PDF, 478 KB)
Fragen und Antworten Bau- und Justizdepartement (PDF, 79 KB)
Kantonsratsbeschluss Kantonale Bauverordnung (PDF, 72 KB)
Kantonsratsbeschluss Planungs- und Baugesetz (PDF, 54 KB)
Präsentation Rechtsdienst Kanton Solothurn (PDF, 4.67 MB)
Mitwirkungsbericht Ortsplanungsrevision
Anlässlich der durchgeführten Mitwirkung zur Revision der Ortsplanung sind zahlreiche Eingaben gemacht worden. Sämtliche Eingaben wurden in den letzten Monaten durch die Arbeitsgruppe Raumplanung zusammen mit unserem Fachplaner Planteam geprüft und besprochen. Daraus haben sich einigen Anpassungen der Ortsplanung ergeben, wobei nicht alle Eingaben berücksichtigt werden konnten. In diesen Fällen hat die Arbeitsgruppe die angeregten Anpassungen als nicht sinnvoll, nicht im Einklang mit den Zielvorgaben der Ortsplanungsrevision beziehungsweise als nicht im Gesamtinteresse der Gemeinde beurteilt.
Den entsprechenden Mitwirkungsbericht finden Sie HIER – oder Sie können ihn auf der Verwaltung beziehen. Der Gemeinderat und die zuständige Arbeitsgruppe bedanken sich bei den Mitwirkenden für die aktive Mitarbeit an der Ortsplanungsrevision.
Als nächster Schritt steht die Verabschiedung des Gemeinderates zuhanden der öffentlichen Auflage an. Diese ist für Beginn des nächsten Jahres vorgesehen.
Aufruf zur Mitarbeit
Infolge Demission suchen wir ein neues Mitglied in der Kommission für Jugend, Sport und Kultur.
Alle weiteren Informationen finden Sie auf dem Flyer. (PDF, 29 KB)
Wir würden uns über Ihre Mitarbeit freuen.
Der Gemeinderat